PolG
Polizeigesetz
PolG (Polizeigesetz) Je Bundesland eigenes Gesetz. Regelt Eingriffsrechte der Polizei.
Verwandte Begriffe
- DGO — DienstgradordnungVerordnung zur Reihenfolge der Dienstgrade. Regelt Vorgesetztenverhältnisse.
- BPolG — BundespolizeigesetzRegelt Aufgaben und Befugnisse der Bundespolizei.
- StGB — StrafgesetzbuchDas Strafgesetzbuch (StGB) ist das zentrale deutsche Strafrechtsgesetz. Es definiert, welche Handlungen strafbar sind und welche Strafen sie nach sich ziehen, von Beleidigung über Diebstahl und Körperverletzung bis Mord. Im Polizei-EAV ist StGB-Grundwissen oft Teil des Allgemeinwissen-Blocks.
- StPO — StrafprozessordnungDie Strafprozessordnung (StPO) regelt den Ablauf des deutschen Strafverfahrens, von der Anzeige über die Ermittlung bis zum Urteil. Sie definiert die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht und die Rechte des Beschuldigten.
- VerbeamtungErnennung in ein Beamtenverhältnis. Polizisten durchlaufen die Stufen Beamter auf Widerruf (Ausbildung), auf Probe (nach Abschluss) und auf Lebenszeit. Voraussetzung sind Verfassungstreue, gesundheitliche Eignung und ein einwandfreies Führungszeugnis.
- Verfassungstreue (FDGO)Pflicht jedes Beamten und Soldaten, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) zu bekennen und für sie einzutreten. Wird bei der Einstellung geprüft, bei Spezialeinheiten zusätzlich über die Sicherheitsüberprüfung.
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