BPolG— Bundespolizeigesetz
Regelt Aufgaben und Befugnisse der Bundespolizei.
Siehe auch: DGO, Führungszeugnis, PolG
Glossar-Kategorie
Rechts- und Verwaltungsbegriffe
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DGO— Dienstgradordnung
Verordnung zur Reihenfolge der Dienstgrade. Regelt Vorgesetztenverhältnisse.
Siehe auch: BPolG, Führungszeugnis, PolG
Führungszeugnis
Behördliche Auskunft über strafrechtliche Eintragungen einer Person. Für Polizei und Bundeswehr ist ein einwandfreies (erweitertes) Führungszeugnis Einstellungsvoraussetzung. Auch eingestellte Verfahren können relevant sein.
PolG— Polizeigesetz
Je Bundesland eigenes Gesetz. Regelt Eingriffsrechte der Polizei.
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
Sicherheitsüberprüfung (SÜ)
Prüfung der Zuverlässigkeit einer Person für sicherheitsempfindliche Tätigkeiten, gestuft in Ü1, Ü2 und Ü3. Bei der Bundeswehr durchgeführt vom MAD. Für KSK, KSM und vergleichbare Verwendungen ist mindestens die Ü2 erforderlich.
Sicherheitsüberprüfung (SÜ) im Detail →
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
StGB— Strafgesetzbuch
Das Strafgesetzbuch (StGB) ist das zentrale deutsche Strafrechtsgesetz. Es definiert, welche Handlungen strafbar sind und welche Strafen sie nach sich ziehen, von Beleidigung über Diebstahl und Körperverletzung bis Mord. Im Polizei-EAV ist StGB-Grundwissen oft Teil des Allgemeinwissen-Blocks.
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
StPO— Strafprozessordnung
Die Strafprozessordnung (StPO) regelt den Ablauf des deutschen Strafverfahrens, von der Anzeige über die Ermittlung bis zum Urteil. Sie definiert die Befugnisse von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht und die Rechte des Beschuldigten.
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
Verbeamtung
Ernennung in ein Beamtenverhältnis. Polizisten durchlaufen die Stufen Beamter auf Widerruf (Ausbildung), auf Probe (nach Abschluss) und auf Lebenszeit. Voraussetzung sind Verfassungstreue, gesundheitliche Eignung und ein einwandfreies Führungszeugnis.
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
Verfassungstreue (FDGO)
Pflicht jedes Beamten und Soldaten, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) zu bekennen und für sie einzutreten. Wird bei der Einstellung geprüft, bei Spezialeinheiten zusätzlich über die Sicherheitsüberprüfung.
Verfassungstreue (FDGO) im Detail →
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
WSV— Wehrdisziplinarordnung
Regelt disziplinarische Verfahren Bundeswehr.
Siehe auch: BPolG, DGO, Führungszeugnis
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